Das Auswärtige Amt hat die allgemeinen Sicherheitshinweise für Reisen in die Türkei verschärft, jedoch keine konkrete Reisewarnung ausgesprochen. Nach der offenbar willkürlichen Verhaftung von Menschenrechtlern in der Türkei wird „Personen, die aus privaten oder geschäftlichen Gründen in die Türkei reisen“ zu erhöhter Vorsicht geraten und empfohlen, sich auch bei kurzzeitigen Aufenthalten in die Listen für Deutsche im Ausland bei Konsulaten und der Botschaft einzutragen. Prof. Dr. Ernst Führich weist darauf hin, dass nur dann wenn eine konkrete Reisewarnung als höchste Warnstufe ausgesprochen wird („vor Reisen wird eindringlich gewarnt“), als stärkstes Indiz von einer erheblichen Gefährdung von Leib und Leben durch höhere Gewalt auszugehen ist. Daher können Pauschalurlauber derzeit ihre gebuchte Türkeireise nicht kostenfrei nach § 651j BGB kündigen, sondern müssen damit rechnen, im Falle ihrer Stornierung die vereinbarte Stornopauschale als Entschädigung zahlen zu müssen.
Eine fehlende konkrete allgemeine Reisewarnung ist jedoch reiserechtlich noch kein Grund, von vornherein ein Sicherheitsrisiko durch höhere Gewalt der türkischen Behörden abzulehnen. Im Einzelfall können besonders gefährdete Personen sich auf ihre erhebliche Gefährdung berufen, wenn sie nachweisen können, dass ihnen durch den Aufenthalt in der Türkei eine Verhaftung droht. Zu diesem Personenkreis zählen solche Reisende, die als Journalisten kritisch über die derzeitigen politischen Verhältnisse berichtet haben oder Personen, die befürchten, zur Gülen-Bewegung gerechnet zu werden. Führich hat keine Zweifel, dass sich Reiseveranstalter bei solchen gefährdeten Personen kulant zeigen und diese Reisenden kostenfrei aus den Reiseverträgen entlassen werden.
Gleichwohl beklagt Prof. Führich, dass sich die Diplomaten des Auswärtigen Amts vor einer allgemeinen Reisewarnung scheuen. Nach den Untersuchungen des Reiserechtsexperten, werden ganz deutlich solche Staaten von Reisewarnungen ausgenommen, mit denen Deutschland wesentliche wirtschaftliche Interessen, politischen Rücksichtnahme und Sympathien verbinden oder in welche eine starke Reiseintensität festzustellen ist.
Sicherheitshinweis des Auswärtigen Amts
Reiserecht Prof. Dr. Führich 