Reiserecht – Prof. Dr. Ernst Führich Newsletter November 2016 

18. 11. 2016
Der kompetente, neutrale und kostenlose Newsletter zum gesamten Recht im Tourismus 

Ausgabe 11/2016

Nummer 183 17. Jahrgang
Deutsche Bibliothek: ISSN 2190-863X

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Liebe Leserinnen und Leser,

am Anfang November 2016 hat das Bundeskabinett den von Justizminister Heiko Maas vorgelegten Entwurf zur Umsetzung der neuen EU-Pauschalreise-Richtlinie beschlossen. Der Regierungsentwurf enthält teilweise Verbesserungen für die Reisebranche, aber auch Verschlechterungen für den Verbraucherschutz.

Obwohl die Richtlinie die Erweiterung des Anwendungsbereichs auf Reiseeinzelleistungen zulässt und der Referentenentwurf dies ausdrücklich durch eine gesetzliche Analogie vorsah, wurde der maßgebliche § 651u BGB-E nun gestrichen. Damit würden insbesondere Ferienunterkünfte wie Ferienwohnungen und Hotelzimmer aus dem Angebot der Reiseveranstalter als Einzelleistung nicht mehr dem Schutz des Reisevertragsrechts unterliegen, sondern dem durch AGB abänderbaren Beherbergungsvertrag.

Damit gäbe es bei diesen Einzelleistungen bei Vorauszahlungen der Reisenden ua. keinen Insolvenzschutz mehr. Zudem könnte der Unternehmer mit dem Verbraucher dann ausländisches Recht mit einem ausländischen Gerichtsort in seinen AGB wählen. Dies wäre ein wesentlicher Rückschritt nach 30 Jahren gefestigter Rechtsprechung des BGH zur analogen Anwendung des Reisevertragsrechts mit Insolvenzschutz, zwingendem deutschem Reisevertragsrecht und deutschem Gerichtsstand. Es ist zu hoffen,
dass im Gesetzgebungsverfahren der gestrichene § 651u BGB-E wieder in das Gesetz aufgenommen wird!

Mit freundlichen Grüßen aus dem fönigen und daher frühlingshaften Allgäu verbleibe ich als

Ihr
Ernst Führich

################## Inhalt des Newsletters ##############

+ News

  • Regierungsentwurf zum 3. ReiseRÄndG beschlossen
  • European Case Law Identifier – ECLI

+ Reisevertragsrecht

  • BGH, 19.7.2016: Kenntnis des Mangels und Mängelanzeige
  • AG Augsburg, 7.7.2016: Kündigung wegen Terrorgefahr
  • LG Bonn, 23.08.2016: Fernsehaufnahmen auf Kreuzfahrtschiff
  • LG Düsseldorf, 8.4.2016: Information über Obliegenheit zur Mängelanzeige

+ Luftverkehrsrecht

  • EuGH, 5.10.2016: Unplanmäßige Zwischenlandung
  • BGH, 13.10.2015: Nichtbeförderung von Tauchflaschen als Gefahrgut

+ Neue Literatur im Reiserecht

+ Reiserecht literarisch

############################## News #############

+++++++ Regierungsentwurf zum 3. ReiseRÄndG beschlossen +++++++

Das Bundeskabinett hat am 1.11.2016 den von Justizminister Maas vorgelegten Entwurf zur Umsetzung der Pauschalreiserichtlinie beschlossen. Der Regierungsentwurf enthält teilweise Verbesserungen für die Reisebranche, aber auch Verschlechterungen des Verbraucherschutzes.

Der wichtigste Erfolg, den die Reisebranche mit dem Regierungsentwurf gegenüber dem
Referentenentwurf erzielt hat:
Die Formulierung, was eine Pauschalreise ist, wurde noch einmal überarbeitet. Ausgeschlossen bleiben nun Nebenleistungen unter 25 % des Gesamtpreises, die eine andere nur ergänzen, zum Beispiel Ausflüge oder andere Extras im Zuge einer Hotelbuchung. Zudem wird eine neutrale Beratungsphase zugelassen, um am Anfang des Kundenkontakts eine Klärung der Kundeninteressen zu ermöglichen, ohne dass es dabei sofort zu verschärften gesetzlichen Auflagen kommt. Für Einzelleistungen, wie
beispielsweise Ferienwohnungen oder Ferienhäuser, die nach bisheriger Rechtslage ebenfalls insolvenzgesichert und über eine Analogie dem Reisevertragsrecht unterfielen, entfällt diese Verpflichtung künftig.

Diese Zugeständnisse an die Reisebranche hatte Justizstaatssekretär Billen bereits bei der Jahrestagung des Deutschen Reise Verbands (DRV) angekündigt. Nicht abwenden konnte die Reisebranche dagegen, dass Einzelleistungen künftig nach der neutralen Erstberatung hintereinander beraten und auch abgerechnet werden müssen. Geschieht dies nicht, wird aus zwei kombinierten Reisearten eine verbundene Reiseleistung, die unter Umständen Haftungspflichten für das vermittelnde Reisebüro schafft und eine Kundengeld-Absicherung erfordert. Auch die umfangreiche Aufklärung der Kunden, ob er eine Pauschalreise oder eine verbundene Reiseleistungen bucht, ist weiterhin Teil des
Umsetzungsgesetzes. Gescheitert ist die Reisebranche mit dem Versuch, Reisen von nicht
gewerblichen Gelegenheitsveranstaltern, etwa von Schulen oder Vereinen, nicht dem Umsetzungsgesetz zu unterwerfen.

Die Vorlage erhält, soweit aufgrund der Richtlinien-Vorgaben möglich, laut BMJV Klarstellungen und Konkretisierungen, um die Anwendung zu erleichtern. Mit dem beschlossenen Regierungsentwurf ist die nächste Phase des Gesetzgebungsverfahrens eingeleitet. Dieser wird an den Bundestag weitergeleitet und kann in den ausstehenden Verfahrensschritten weitere Änderungen erfahren. Justizstaatssekretär Billen hatte bereits mehrfach deutlich gemacht, dass der Spielraum der Bundesregierung über das bereits Erreichte hinaus kaum noch vorhanden ist. Sie ist bei Umsetzung in deutsches Recht im Wesentlichen an die in Brüssel beschlossene Pauschalreiserichtlinie gebunden.
Die Verabschiedung im Bundestag ist für Juni 2017 geplant. Mitte 2018 soll die Neuregelung des Reiserechts in Kraft treten.

Mehr…
Führich, Ernst, Umsetzung der neuen EU-Pauschalreiserichtlinie in das BGB unter besonderer Berücksichtigung des Anwendungsbereichs – Kritische Anmerkungen, RRa 2016, 210
Regierungsentwurf 3.ReiseRÄndG

++++++++++++ European Case Law Identifier – ECLI +++++++++++++++++

Der Europäische Urteilsidentifikator (European Case Law Identifier – ECLI) wurde entwickelt, um die korrekte und eindeutige Angabe von Fundstellen in Entscheidungen europäischer und nationaler Gerichte zu erleichtern. Ein Bestand von einheitlichen Metadaten wird dazu beitragen, die Funktionen zur Suche nach Fundstellen in der Rechtsprechung zu verbessern.

Mehr…
https://e-justice.europa.eu/content_european_case_law_identifier_ecli-175-de.do

################### Reisevertragsrecht ###################

Reisevertrag / Minderung / Mängelanzeige / Kenntnis des Mangels

Die Anzeige eines Reisemangels durch den Reisenden ist nicht schon deshalb entbehrlich, weil dem Reiseveranstalter der Mangel bereits bekannt ist.

BGH, 19.7.2016 – X ZR 123/15, MDR 2016, 1253 = NJW 2016, 3304 m. Anm. Hopperdietzel,
NJW 2016, 3306 = BeckRS 2016, 16459 =
Führich, demnächst LMK 2016 = ECLI:DE:BGH:2016:190716UXZR123.15.0

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Kündigung wegen höherer Gewalt / Pauschalreise / Terrorgefahr

Bei höherer Gewalt im Sinne des § 651j BGB handelt es sich um ein ungewöhnliches und
unvorhersehbares Ereignis, auf das die Vertragsparteien keinen Einfluss haben und dessen
Folgen trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht hätte vermieden werden können.
Hierunter können – neben Krieg, Naturkatastrophen und Reaktorunfällen – auch Terrorakte fallen,jedenfalls dann, wenn es sich nicht nur um Einzelakte handelt, sondern diese aufgrund ihrer Häufung zu einer für den Buchenden nicht vorhersehbaren Verschärfung der Sicherheitslage in der betreffenden Region geführt haben. (Redaktioneller Leitsatz BeckRS)

AG Augsburg, 7.7.2016 – 15 C 89/16, BeckRS 17397

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Kreuzfahrt / Filmaufnahmen / Reisemangel / Unannehmlichkeit

1. Der Teilnehmer einer Seereise kann eine Minderung des Reisepreises wegen an Bord
durchgeführter Filmarbeiten zu einer Fernsehserie nicht verlangen, wenn der konkret festzustellende Umfang der damit verbundenen Belästigungen die Grenze der Unannehmlichkeit für den Reisenden nicht überschreitet. (Amtlicher Leitsatz)

2. Der Reiseveranstalter ist nicht verpflichtet, dem Reisenden vor Antritt der Reise über die beabsichtigte Durchführung dieser Filmarbeiten aufzuklären. (Amtlicher Leitsatz)

LG Bonn, 23.08.2016 – 8 S 5/16, BeckRS 2016, 17152

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Reisevertrag / Information über Obliegenheit zur Mängelanzeige / BGB-InfoV

1. Nach § 651a III BGB und § 6 Nr. 8 BGB-InfoV hat der Reiseveranstalter die Pflicht, den Reisenden über seine Obliegenheit zu Mängelanzeige zu unterrichten.

2. Nach der Rechtsprechung des BGH zu § 651g BGB muss die Reisebetätigung nach § 6 II Nr. 8 BGB-InfoV und nach § 651a III BGB über die nach § 651g BGB einzuhaltenden Fristen informieren.

3. Insoweit führt der BGH aus: Der Reiseveranstalter kann seine Verpflichtungen auch dadurch erfüllen, dass er auf die in einem von ihm herausgegebenen und dem Reisenden zur Verfügung gestellten Prospekt enthaltenen Angaben verweist. Jedoch bedarf es einer inhaltlich ausreichenden Verweisung auf den Prospekt. Dafür genügt nicht ein allgemeiner Hinweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Reiseveranstalters. Ein solcher Hinweis verfehlt den Gesetzeszweck, den Reisenden vor der Ausschlussfrist zu warnen. Denn eine wirksame Warnung findet nicht statt, wenn die Ausschlussfrist als eine unter vielen Klauseln in den meist umfangreichen und klein gedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen verborgen sei. Eine Verweisung, welche die komplette Information über die Ausschlussfristen ersetzt, muss zumindest einen Hinweis auf die Existenz von Ausschlussfristen und deren Fundstelle im Prospekt enthalten. Außerdem setzt ein
Ersatz der Warnung durch Verweisung auf den Prospekt voraus, dass der Reiseveranstalter dem Reisenden den Prospekt zur Verfügung gestellt hat. Zumindest bei einer Buchung, die im Reisebüro erfolgt, muss der Katalog dem Reisenden ausgehändigt worden sein; es genügt nicht, dass der Katalog in der Buchungsstelle einsehbar gewesen ist. Schließlich sei eine Verweisung auf einen Katalog dann kein tauglicher Ersatz für die vorgeschriebene Angabe der Ausschlussfrist, wenn sie zu klein und unauffällig gedruckt sei, um eine Warnfunktion erfüllen zu können. Ein Hinweis auf Allgemeine Geschäftsbedingungen müsse deutlich und bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit des Kunden ohne weiteres erkennbar sein. Bei schwer lesbarem Kleinstdruck sei dies nicht der Fall.

Wegen des unterlassenen Hinweises auf die Ausschlussfrist kann nach der Rechtsprechung des BGH ein Reisender trotz objektiver Fristversäumung seine Schadensersatzansprüche noch geltend machen, weil er ohne Verschulden an der Einhaltung der Frist verhindert gewesen ist. Eine schuldhafte
Versäumung der Ausschlussfrist des scheidet von vornherein aus, wenn der Reisende die Frist nicht kannte und auch nicht kennen musste. Diesbezüglich bestehe eine widerlegliche Vermutung zugunsten des Reisenden, wenn er vom Reiseveranstalter nicht auf die Frist hingewiesen worden sei. Diese Vermutung folge aus der in § 6 II Nr. 8 BGB-InfoV) und § 651a III BGB klar niedergelegten Wertung des Gesetzgebers, dass die Reisenden in der Regel die Ausschlussfrist nicht kennen und deshalb zu ihrem Schutz der Belehrung darüber bedürfen. Mit diesem Motiv des Gesetzgebers und dem Schutzzweck des Gesetzes wäre es nicht zu vereinbaren, wenn nicht belehrte Reisende den schwer zu
führenden Beweis erbringen müssten, dass sie nicht auf andere Weise Kenntnis
von der Ausschlussfrist erlangt haben. Ohne die Vermutung der unverschuldeten Unkenntnis des nicht belehrten Reisenden würde die gesetzliche Hinweispflicht des Reiseveranstalters weitgehend leer laufen.

3. Diese zu § 651g II BGB ergangene Rechtsprechung des BGH ist auf die Problematik des
§ 651d BGB ohne Weiteres zu übertragen. (Eigene Leitsätze)

LG Düsseldorf, 8.4.2016 – 22 S 311/15, BeckRS 2016, 15875

Anm.: Das Gericht folgt insoweit auch Führich, Reiserecht, 7. Aufl. 2015, § 8 Rn. 19
und § 22 Rn. 13, 18 ff.

############ Luftverkehrsrecht #######################

FluggastrechteVO / Ausgleichszahlung / Flugannullierung / Unplanmäßige
Zwischenlandung

Art. 2 Buchst. l der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 295/91 ist dahin auszulegen, dass ein Flug, bei dem der Abflug- und der Ankunftsort mit dem vorgesehenen Flugplan in Einklang stehen, jedoch eine unplanmäßige Zwischenlandung erfolgte, nicht als annulliert angesehen werden
kann. (Amtlicher Leitsatz)

EuGH, 5.10.2016 – C-32/16; ECLI:EU:2016:7453 = BeckRS 2016, 82510

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Luftbeförderungsvertrag / Schuldrecht / Nichtbeförderung von Reisegepäckstück
wegen Gefahrgut

Sollen vor einer Luftbeförderung Reisegepäckstücke eines Fluggasts vom Transport ausgenommen werden, weil sie nach den Luftsicherheitsvorschriften möglicherweise nicht mittransportiert werden dürfen, trifft das Luftfahrtunternehmen grundsätzlich die vertragliche Pflicht, auf die Hinzuziehung des Fluggastes hinzuwirken, um ihm Gelegenheit zur Aufklärung zu schaffen.

BGH, 13.10.2015 – X ZR 126/14, NJW 2016, 491, Bespr. Mäsch Gerald, JuS 2016

########## Neue Literatur im Reiserecht ##################

Geier, Artur, Zivilrechtliche Durchsetzung der Fluggastrechte – eine Belastung für
Fluggesellschaften und Verbraucher, EuZW 2016, 773

Anm.: Die Durchsetzung der Fluggastrechte vor den ordentlichen Gerichten führt dazu, dass sich mehrere Richter mit identischen Sach- und Rechtsfragen beschäftigen müssen, was sowohl Verbraucher als auch Fluggesellschaften mit hohen Transaktionskosten belastet. Durch die Schaffung eines ausschließlichen Gerichtsstands auf nationaler Ebene können diese Transaktionskosten zwar gesenkt werden. Eine unionsweit einheitliche Durchsetzung und der damit verbundene Ausschluss von Wettbewerbsverzerrungen sind jedoch nur mit einer unionsweit zentralen Durchsetzungsstelle möglich.

As a consequence of the enforcement of passenger rights under procedures of national law, various judges have to deal with identical factual and legal questions which leads to high transaction costs both for consumers and air carriers. Transaction costs can be reduced by the establishment of an exclusive jurisdiction at national level. An EU wide uniform enforcement that avoids the distortion of competition, however, can only be achieved by establishing a central EU wide enforcement body (EuZW)

Hopperdietzel, Holger, Anm. zu BGH, 19.7.2016 – X ZR 123/15, NJW 2016, 3306
Anm.: Hopperdietzel steht der Entscheidung kritisch gegenüber, begrüßt sie aber
letztlich, weil der BGH zugleich bestätigt hat, dass eine Mängelanzeige dann nicht
erforderlich ist, wenn eine Abhilfe unmöglich ist oder der Veranstalter von vornherein
und unmissverständlich zu erkennen gibt, zur Abhilfe nicht bereit zu sein.

Mäsch, Gerald, Haftung der Fluggesellschaft bei Nichtbeförderung von Reisegepäck-
stücken wegen deren Entnahme als Gefahrgut, JuS 2016, 1027
Anm: Besprechung von BGH, 13.10.2015 – X ZR 126/14, NJW 2016, 491 (in diesem Newsletter)

Aktuelle Wirtschaftsgesetze 2017, 9. Auflage 2017. VIII, 1568 S.: Kartoniert
,
Vahlen ISBN 978-3-8006-5366-9
Stand: 4. Oktober 2016, 9,80 €
Anm.: Diese Ausgabe ist textgleich mit »Aktuelle Wirtschaftsgesetze 2017«
aus dem Verlag C.H.BECK. Die Textausgabe enthält in einem Band alle im Wirtschaftsleben relevanten Rechtsvorschriften. Bei der Auswahl der Texte durfte ich mit anderen
Autoren des Verlags mitwirken.

################# Reiserecht literarisch ##################

Once a year, go someplace you’ve never been before.

Dalai Lama

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Prof. Dr. Ernst Führich
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